Von: Informationszugangsverweigerung
Es ist leider ein allgemeiner Trend, dass die jeweils regierenden Politikerkreise durch informierte Bürger einen Einfluss- und damit Machtverlust fürchten. Das gilt auf Kommunal-, Länder-, Bundes- und...
View ArticleVon: Eviltux. IT & Gesellschaft
Vorratsdatenspeicherung: Irlands Klageschrift bleibt Verschlusssache… Bundesjustizministerin Brigitte Zypries füchtet die Konsequenzen, wenn ihr Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung von den Gerichten...
View ArticleVon: Klagen
Klagt denn schon jemand gegen die Nichtherausgabe? <strong>Webmaster: Meines Wissens nicht. Das macht allerdings jetzt auch nicht mehr so viel Sinn, weil eine Klage länger dauern würde, als das...
View ArticleVon: Mehr Links zum Wochenende : netzpolitik.org
[...] Daten-Speicherung: Zypries fürchtet Diskussionen um Vorratsdatenspeicherung. [...]
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